Frequenzzuteilungsgebühr aufgehoben!

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  • Boris W.
    Boris W.

    #1

    Frequenzzuteilungsgebühr aufgehoben!

    Hallo,

    ich lese gerade auf der DAeC Page das die Frequentznutzungsgebühr vom Tisch ist! Das ist doch mal echt spitze
    Alles weitere steht hier (oder unten angehängt)

    Gruß, Boris


    ------ DAeC-Text -------

    Erfolgreiche DAeC-Initiative für den Modellflug 31.08.2003
    Modellflugsportler in Deutschland brauchen keine Frequenzzuteilungsgebühr für den Betrieb einer Funkanlage zur Fernsteuerung von Flugmodellen zu zahlen. Diese gute Nachricht überbrachte Ministerialdirigent Dr. Wolf W. Günther, Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, beim Jubiläumsfest ?100 Jahre Motorflug? am 30. August 2003 in Berlin. Das Extra-Bonbon: Die in diesem Jahr bereits bezahlte Gebühr wird automatisch zurückerstattet. Günther übergab DAeC-Präsident Gerhard Allerdissen stellvertretend für die Modellflugsportler in Deutschland einen Brief als Vorabinformation. Die Veröffentlichung im Amtsblatt der Reg TP wird in Kürze erfolgen. Zu Jahresbeginn wurde die Zuteilungsgebühr für die Fernlenkanlagen im 35-MHz-Bereich (A + B-Band) von 36,50 Euro, bewilligt für zehn Jahre, auf 130 Euro für eine unbefristet gültige Zuteilung erhöht. Nach Bekannt werden der Ministerpläne Ende Dezember 2002 hatte der DAeC seinen Protest angemeldet. Unterstützt von Peter Rauen, Vorsitzender des Sportausschusses des Deutschen Bundestages war der DAeC beim Ministerium vorstellig geworden und hatte die gravierenden Folgen der Gebühr für den Modellflugsport in Deutschland aufgezeigt.
    Der DAeC sieht in dieser Gebühr eine unzumutbare Härte. Gerade für Einsteiger in den Modellflugsport, oft Jugendliche, sei der Betrag, der neben den Kosten für Bausätze und Ausstattung anfällt, schwer aufzubringen, argumentierte der DAeC-Präsident. Die unbefristete Zuteilung mildere die Belastung nicht. Nicht zu akzeptieren sei weiter, dass bei internationalen Wettbewerben auch ausländische Teilnehmer die Gebühr zu entrichten hätten. Damit hätten deutsche Modellflugsportvereine, so Allerdissen, einen gravierenden Nachteil als Bewerber für die Austragung internationaler Sportereignisse.
    Dr. Ditmar Staffelt, Koordinator Luft- und Raumfahrt im Wirtschaftsministerium, und sein Ministerialdirigent Dr. Wolf W. Günther zeigten Verständnis für das Anliegen des DAeC. Sie bestätigten die Argumentation des DAeC und befürworteten die Abschaffung der Gebühr.

    Dr. Wolf W. Günther ist mit den Angelegenheiten des Luftsports seit langem gut vertraut. Unter anderem nutzte er seinen Besuch auf der AERO 2003 in Friedrichshafen für ausführliche Gespräche mit dem DAeC-Vorstand und Präsidiumsmitgliedern. Bei der Festveranstaltung ?100 Jahre Motorflug? dankte der DAeC ihm für sein außerordentliches Engagement für den Luftsport und zeichnete ihn mit der Goldenen Daidalos-Medaille aus.
  • Torsten K.
    Torsten K.

    #2
    Frequenzzuteilungsgebühr aufgehoben!

    geil !

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    • stilo2208
      stilo2208

      #3
      Frequenzzuteilungsgebühr aufgehoben!

      SUPER !

      wollte meine Anlage gerade anmelden ! Kommt genau zum richtigen Zeitpunkt.

      Endlich mal ne gute Nachricht !

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      • Daniel Jetschin
        Senior Member
        • 01.07.2002
        • 3019
        • Daniel
        • Sinsheim

        #4
        Frequenzzuteilungsgebühr aufgehoben!

        G ) EI-EL )

        das ist doch mal was tolles....
        Bazinga

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        • JK
          JK

          #5
          Frequenzzuteilungsgebühr aufgehoben!

          Hallo,

          hier stelle ich mir jetzt die Frage, muß man immer noch einen neuen Sender anmelden auch wenn keine Gebühren erhoben werden?

          Kann sein das ich diese Frage etwas früh stelle aber vieleicht hat schon jemand Informationen dazu.

          Kommentar

          • kreto
            kreto

            #6
            Frequenzzuteilungsgebühr aufgehoben!

            Hallo an alle Modellflieger,

            ich habe mich auch sehr über diese Nachricht gefreut. Gerade für die Jugendarbeit war die neue (jetzt hoffentlich alte) Lösung ein Horror !!!! X( X( X(

            Auch wenn's noch nicht 100% sicher ist.

            Habe eben auf der DMFV-Seite auch eine entsprechende Meldung gefunden. ( Link zur Nachricht )


            Gruß
            Tobias

            ------- DMFV-Text ---------

            Gebührenerhöhung

            Vorab-Veröffentlichung eines Interviews mit DMFV-Verbandsjustitiar Alfred Kreutzberg

            Gebührenerhöhung wird mit hoher Wahrscheinlichkeit zurückgenommen

            Entscheidung in Kürze zu erwarten

            In einem Interview mit der Verbandszeitschrift -Modellflieger- zum Thema -Erhöhung der Frequenzzuteilungsgebühren- hat DMFV-Justitiar Alfred Kreutzberg mitgeteilt, dass er sehr kurzfristig mit einer Entscheidung der zuständigen Organe rechnet - und zwar im Sinne der Modellflieger und ihres Dachverbandes DMFV. Wie Kreutzberg im Interview weiter ausführte, ist davon auszugehen, dass die Erhöhung -mit 95-prozentiger Wahrscheinlichkeit- komplett zurückgenommen wird.

            Nach dem Bekanntwerden der Erhöhung der Frequenzzuteilungsgebühren von 30 auf 130 Euro zu Beginn dieses Jahres hatte der DMFV sofort reagiert. DMFV-Präsidium, das Verbandsjustiziariat und Dieter Perkuhn, Referent für Funk im DMFV, haben sich unverzüglich mit den entsprechenden Organen des Ministeriums in Verbindung gesetzt und auf eine Rücknahme dieser nicht nachvollziehbaren Regelung gedrungen. Ein positives Ergebnis dieser Anstrengungen im Interesse aller Modellflieger wird in den nächsten Tagen erwartet.

            Das vollständige Interview mit DMFV-Verbandsjustitiar Alfred Kreutzberg finden Sie im Anschluss an diese Pressemitteilung.

            Tom Wellhausen
            DMFV-Pressestelle

            Modellflieger: Herr Kreutzberg, in den vergangenen Wochen hat der DMFV bei den zuständigen Behörden sehr intensiv auf eine Zurücknahme der dramatischen Erhöhung der Frequenzzuteilungsgebühren gedrungen. Wie schätzen Sie grundsätzlich die Situation ein?

            Alfred Kreutzberg: Ich bin mit der Entwicklung in dieser Sache sehr zufrieden. Sie wissen, dass wir das zuständige Ministerium unmissverständlich aufgefordert haben, die Verordnung zur ßnderung der Frequenzzuteilung vom 18.12.2002 zu canceln. Ich halte nach wie vor die gesamte Gebührenfestsetzung nicht nur für verfassungsrechtlich bedenklich, sondern definitiv für verfassungswidrig. Sie verstößt im übrigen eindeutig gegen europäisches Recht und wird auch alleine aus diesem Grunde nicht haltbar sein. Bei genauer juristischer Prüfung wird das Bundesministerium der Justiz garantiert zu demselben Ergebnis kommen müssen.
            MF: Was bedeutet das konkret?

            AK: Das wird dazu führen, dass auch die Politik den richtigen Schluss aus diesem Ergebnis ziehen wird, nämlich die grundsätzliche Aufhebung dieses Gebührentatbestandes für alle Modellflieger in Deutschland.

            MF: Wie sind Sie in den vergangenen Monaten vorgegangen?

            Der Regulierungsbehörde hatten wir ja vorgeschlagen oder geradezu empfohlen, einen Musterprozess durchzuführen, um unsere juristische ßberzeugung vom Gericht bestätigen zu lassen. Darüber hatten wir uns geeinigt. Allerdings gab die Regulierungsbehörde keinen Anlass mehr zur Klage. Vielmehr gab es nach und nach von dort erhebliche Zugeständnisse in Form von Vereinfachungen und Einsparungen für Vereine und Jugendliche. Es gab aber keine Entscheidung mehr, die durch Widerspruch oder Klage hätte angefochten werden können.

            Aus meinem taktischen Verständnis folgere ich daraus messerscharf, dass die Behörde an einem Kräftemessen in puncto Justiz und Verfassungsrecht kein Interesse hat und genau weiß, dass es zu einer negativen Entscheidung zu Lasten der Regulierungsbehörde kommen würde. Ich erwarte im Grunde genommen nur noch die Nachricht der Aufgabe des Rechtsstandpunktes durch die Regulierungsbehörde und ein entsprechendes Einlenken und Umdenken bei den Verantwortlichen des Gesetzgebungsverfahrens, sprich: der Politik.

            MF: Das heißt, einen Prozess wird es möglicherweise gar nicht mehr geben, da mit einer positiven Entscheidung der Regulierungsbehörde zu rechnen ist?

            AK: Ich glaube nicht, dass wir vor einem aufwändigen Prozess stehen. Vielmehr erwarte ich kurzfristig ein positives Zeichen und die positive Nachricht, dass die 130 Euro nur ein zeitbedingter Albtraum waren. Jeder, der mich kennt, weiß, dass ich mich nicht scheue, Prozentzahlen für die Aussicht auf den Gewinn Rechtsstreits zu nennen.

            MF: Ja, dann mal los: Wie stehen unsere Chancen?

            Aus den hier gewonnenen Erkenntnissen und Zugeständnissen halte ich den Erfolg in dieser Sache für absolut gesichert: 95 Prozent für die Modellflieger, 5% zur Sicherheit für die allgemeine -Betriebsgefahr- meiner Prognose. Meines Erachtens stehen wir kurz vor dem Erfolg.

            MF: Herr Kreutzberg, vielen Dank für das Gespräch

            Kommentar

            • neogeo
              neogeo

              #7
              Frequenzzuteilungsgebühr aufgehoben!

              Hallo,


              heißt das jetzt, das das vormals relativ "sichere" 35 MHz-Band

              von jedem für alles genutzt werden kann?

              Also auch von Auto´s bzw Booten?

              Das wäre für mich als Wildflieger nicht unbedingt so erstrebenswert..



              MfG

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              • stonee
                stonee

                #8
                Frequenzzuteilungsgebühr aufgehoben!

                Hi,
                würde mich sehr freuen wenn das wahr ist, da ich meine Genehmigung im Dezember verlängern müsste....

                @Tobias
                Das Interview das du auf der Seite des DMFV gefunden hast ist schon etwas älter ( ca 3 Monate )


                Gruss

                stonee

                Kommentar

                • Long Ranger
                  Long Ranger

                  #9
                  Frequenzzuteilungsgebühr aufgehoben!

                  Sind die Gebühren jetzt komplett gecancelt? Oder Fallen die Gebühren jetzt von 130 Euro wieder auf 30 Euro zurück?

                  Ich bin ja mal gespannt. Meine Fernbedienung habe ich im Januar angemeldet. Meine Frequenz-Zuteilungsurkunde habe ich 3 Wochen später erhalten, ne Rechnung habe ich bis jetzt noch nicht gesehen.... :rolleyes:

                  Kommentar

                  • Darkguardian
                    Darkguardian

                    #10
                    Frequenzzuteilungsgebühr aufgehoben!

                    Nuja ist doch schon mal gut

                    Hätte nix dagegen mich trotzdem nochmal anmelden zu müssen, würde sogar den Papierpreis für die Urkunde übernehmen

                    Kommentar

                    • Dieter F. Heinlin
                      Dieter F. Heinlin

                      #11
                      Frequenzzuteilungsgebühr aufgehoben!

                      Hallo,
                      schaut auch das hier von der DMFV-Pressestelle: Optimales Ergebnis für Modellflieger

                      Kommentar

                      • neogeo
                        neogeo

                        #12
                        Frequenzzuteilungsgebühr aufgehoben!

                        Hallo,


                        War denn früher das fliegen mit 40 Mhz für

                        Hubi´s untersagt?

                        Ich glaube Flächenmodelle dürfen auf

                        beiden Frequenzen fliegen, bin aber nicht sicher...



                        Mfg



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                        • SULOX
                          SULOX

                          #13
                          Frequenzzuteilungsgebühr aufgehoben!

                          ist es nicht so, das man mit jeder frequenz alles fliegen darf? aber im 35 mhz band halt nur fliegen und nichts andres? damit die crashs nicht alzu oft kommen....

                          Kommentar

                          • awhelisi
                            GESPERRT
                            wegen Betrugsverdacht
                            • 18.09.2001
                            • 3830
                            • Arne

                            #14
                            Frequenzzuteilungsgebühr aufgehoben!

                            Stellt sich nunmehr lediglich die Frage, ob 35 MHz Funkanlagen Melepflichtig sind oder in Zukunft eben nicht ?

                            Kommentar

                            • Dieter F. Heinlin
                              Dieter F. Heinlin

                              #15
                              Frequenzzuteilungsgebühr aufgehoben!

                              Hallo Arne,
                              2tes...in Zukunft (rückwirkend 1.1.2003) eben NICHT!

                              ->!: Das hat jedoch erst Rechtsgültigkeit, wenn es die RegTp in Ihrem "Amtsblatt" veröffentlicht hat.

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