SJM zukünftig nicht mehr SJM??

[Helios]

Hallo,

habe heute beim rumgoogeln entdeckt, das SJM beim Deutschen Patentamt (www.dpma.de) als Wortmarke am 09.10.07 von Anton Heiss in der Klasse 28 (Spiele und Spielzeuge) eingetragen wurde. Anton ist wenn ich mich nicht irre, Inhaber von RC-TOY.

Sollte es keine Einsprüche geben (vielleicht ist es auch schon zu spät) wird SJM zukünftig als Markenzeichen nur noch von RC-TOY genutzt werden dürfen.

Was bedeutet das?

Für die Händler:

Diese dürften dann zukünftig Post von Anwälten mit kostenpflichtigen Abmahnungen bekommen, wenn sie mit SJM werben.

Für die User:

Es wird unübersichtlicher. Die SJM-Helis werden auch weiterhin bei uns von unterschiedlichen Händlern verkauft werden, aber mit Sicherheit dann unter anderen Namen. Das heißt ein gleichartiges Produkt bekommt zukünftig Händler-Phantasienamen und die User werden sich dann die Köpfe heissdiskutieren, welche Helis baugleich sind. Welch ein Fortschritt. Die Markttransparenz geht dadurch verloren und wem nützt es - uns Usern sicher nicht.

Hans Willi Stein hat übrigens schon reagiert und seinen SJM-400 V2 zum SPH-400 V2 umbenannt. SPH Shangzhen Precision Hardware ist übrigens Hersteller der SJM-Helis. Wenn´s alle so machen, dann wäre SPH wohl zukünftig der "neue Standard".

Gruß Dieter

[Steffen 2.0]

Re: SJM zukünftig nicht mehr SJM??

Oh man

Fangt jetzt blos nicht an mit dem sche** umbennen wie Walkera! Is doch echt egal wie der heli heißt, solange es einen namen gibt (der nicht alle 2 wochen geändert wird)

ich hoffe du irrst dich

Grüße Steffen

[Heliparker]

Re: SJM zukünftig nicht mehr SJM??

Hallo,
vielen Dank fuer den Hinweis.
Nun ich glaube nicht dass RC-Toy damit durchkommt, denn SJM wurde schon ueber ein Jahr vor dieser Eintragung auf dem Deutschen Markt verkauft. Soweit ich weiss soll dies eine wichtige Relevanz haben, so ist es auch bei Geschmackmuster.
Ist doch ein Wahnsinn was da getrieben wird, ich lasse sofort RC Entragen und verklage dann jeden der das Wort gebraucht.

Wir werden das Sache aber mal nachgehen.

Gruesse,
Andi

[Running Man]

Re: SJM zukünftig nicht mehr SJM??

Hallo Dieter,

Marken sind zwar nicht mein Spezialgebiet, aber die Markenprüfung beim Patentamt habe ich abgelegt. Ich möchte Dir in diesem Forum wegen der Berufsordnung der Patentanwälte keine Rechtsberatung geben, aber auf ein paar Dinge hinweisen.

Die Marke von Herrn Anton Heiss hat das Aktenzeichen 30765877.5. Es handelt sich um eine Wortmarke mit den Buchstaben "SJM", die am 9.10.2007 angemeldet worden ist. Die Marke ist noch nicht eingetragen. Das heißt, sie wird erst noch vom Patentamt geprüft.

Für Helis dürfte die Marke von Herrn Heiss nicht schutzfähig sein, da gemäß §12 Markengesetz eine Benutzungsmarke mit älterem Zeitrang existiert (Marken entstehen auch ohne Eintragung, wenn Verkehrsgeltung vorliegt) und daher die jüngere Marke gelöscht werden kann.

Ich kann nur empfehlen, bei Fragen rund um den gewerblichen Rechtschutz einen Fachmann heranzuziehen. Zuständig für Marken sind Patentanwälte. Wenn man sich so seine eigenen Gedanken macht, gehts erfahrungsgemäß oft weit "daneben". SJM kann somit seine Marke nach meinem Dafürhalten weiterbenutzen. Die sollten aber auf jeden Fall einen Patentanwalt einschalten. Warum Herr Stein seine Produkte nun anders nennt, da muss man ihn wohl selber Fragen.

[Juky]

Re: SJM zukünftig nicht mehr SJM??

Wow- so lassen sich Fachleute zum Thema ein, Danke Markus
Bleibt also die Entscheidung des Patentamtes abzuwarten- wie lange braucht das Amt denn erfahrungsgemäß dafür?

Gruß
Ingolf

[Running Man]

Re: SJM zukünftig nicht mehr SJM??

6 bis 8 Monate, kann im Einzelfall aber auch länger dauern.

Noch ein Nachtrag: Das Durchsetzen einer Benutzungsmarke gegen eine jüngere eingetragene Marke ist sehr teuer. In der Praxis lohnt sich der Aufwand selten. Es ist in manchen Fällen "günstiger", einfach den Produktnamen zu wechseln, so dass Dieter dann im Ergebnis sogar richtig liegt.

[Juky]

Re: SJM zukünftig nicht mehr SJM??

Ein Durchsetzen der Benutzungsmarke muß aber doch nicht unbedingt nötig sein, wenn das Patentamt von sich aus den
Eintrag der jüngeren Marke ablehnt- oder wird dies nur auf Verlangen/Einspruch Dritter überhaupt abgelehnt und ansonsten
positiv entschieden?

Rechtsfreie Grüße
Ingolf

[Running Man]

Re: SJM zukünftig nicht mehr SJM??

Servus Ingolf,

jepp, das Amt prüft erstmal und trägt dann ein oder auch nicht (geprüft werden die Schutzhindernisse nach § 8 und 9, Markengesetz). Danach kann man Widerspruch einlegen, aber das bringt nichts mit einer Benutzungsmarke, da diese keinen Widerspruchsgrund darstellt. Um die später evtl. eingetragene Marke "plattzumachen", muss man vor einem ordentlichen Gericht klagen. Jetzt langts aber, sonst kriege ich noch ßrger...

[Juky]

Re: SJM zukünftig nicht mehr SJM??

Hi Markus,

na, dann kann man ja nur hoffen, daß das Amt von sich aus nicht einträgt, damit man SJM/ET auch weiterhin findet und sich nicht noch die
ganzen Aliasnamen merken muß! Eindeutig erscheint mir aber doch die Absicht, die dahinter steckt ..

Kann man dem Amt nicht eine "Hilfestellung" zukommen lassen, damit die auch direkt sehen, daß "SJM" bereits eine Benutzungsmarke ist?

Gruß
Ingolf

Jetzt langts aber, sonst kriege ich noch ßrger...

Ach was, Du hast doch einen guten Draht zum Team

[Running Man]

Re: SJM zukünftig nicht mehr SJM??

Hallo Ingolf,

meine Bedenken haben nichts mit dem Forum zu tun.

[Steffen 2.0]

Re: SJM zukünftig nicht mehr SJM??

gibts da nicht was dass man als anwalt keine kostenlose beratung geben darf, oder sowas...

na ja, ich hoffe wirklich dass das nicht durchgeht, trägt doch wirklich nur allgeimenen verwirrung bei Und SJM hört sich doch gut an :/

[Heliparker]

Re: SJM zukünftig nicht mehr SJM??

Hallo Leute,
wir haben dies inzwischen geklärt. Von SJM haben wir die Vollmacht erhalten, die Marke erst mal für SJM selbst zu registrieren und Einspruch gegen den Deutschen Händler wo dies unter seinem Namen gemacht hat zu erheben. Gemäss Deutschem Anwalt wird dieser Händler damit also nicht durchkommen.

Also, SJM könnt Ihr weiterhin als SJM Puplizieren

Grüsse,
Andi

[stein]

Re: SJM zukünftig nicht mehr SJM??

Warum Herr Stein seine Produkte nun anders nennt, da muss man ihn wohl selber Fragen.

Ganz einfach , ich mache keinen Aufstand und lege Widerspruch ein für eine Marke, die bei mir so langsam ausläuft und für die ich nur noch Ersatzteile verkaufe. Da lohnt sich der ganze Aufwand nicht. Und wer sich das Produktbild auf meiner Seite anschaut, weiß eh, dass es dieser Heli ist.

Und ich habe keinerlei Angst wegen dieser Anmeldung, ich verkaufe in Ebay meine Restbestände des V2 immer noch unter der Bezeichnung SJM.

Natürlich ist die nachträgliche Anmeldung einer Marke, die schon lange auf dem Markt eingeführt ist, mehr als strittig und meiner Meinung nach sowieso nicht durchsetzbar, aber da soll sich der Hersteller drum kümmern. Der hätte schon im Vorfeld so clever sein können, diese Marke weltweit anzumelden - warum das nicht passiert ist, ist mir unverständlich.

Gruss
Hans-Willi

[id]

Re: SJM zukünftig nicht mehr SJM??

Hallo allerseits,

erstmal Danke an Dieter, sehr interessant, was da passiert.
Aber glaubt denn irgend jemand ernsthaft, dass:
- jemand mit einem Schutz durchkommt, wenn der Name schon seit langem bekannt und im Handle und allerorts als solcher bekannt und "eingeführt" ist?
- die Hersteller in China sich um Schutzrechte kümmern? Es ist kein Geheimnis, dass ALLES blitzschnell kopiert wird, da sind nicht einmal Hemmungen bei Markennamen vorhanden. (wer's nicht selbst gesehen hat, sollte beim nächsten Chinabesuch mal die Augen aufhalten, ist schon spannend, selbst im Supermarkt Produkte zu finden, die identisch denen in Europa etc. aussehen, wenn's hoch kommt, werden die Namen unwesentlich geändert (wie z.B. HOGO BOSS ;-), aber tatsächlich hat das meistens mehr was mit fehlerhafter Information oder besserer Bedeutung oder Aussprache im asiatischen Raum zu tun.

Lange Rede, kurzer Sinn, die ganze Aufregung halte ich für unnötig, allerdings finde ich die Reaktion der Teileumbenennung bei Hans-Willi schon sehr merkwürdig: macht man solchen Aufwand, wenn man nicht an die genannten Namensschutz-Probleme glaubt und wenn man das SJM-Geschäft ohnehin einstellen will?

;-) Norfried

[Heliparker]

Re: SJM zukünftig nicht mehr SJM??

Und ich habe keinerlei Angst wegen dieser Anmeldung, ich verkaufe in Ebay meine Restbestände des V2 immer noch unter der Bezeichnung SJM.

Nun, SJM ist in China Registriert, die haben da nie daran gadacht, oder geglaubt dass es da, (speziel in Deutschland), so viele Leute gibt wo sich seinen Lebensunterhalt mit Abmahnungen verdienen wollen.
Wir haben natuerlich nachgeforscht weshalb RCTOY SJM registrieren lies, - Antwort: um alle die Abzumahnen die im Ebay SJM Verkaufen, weil dies ja gemaess SJM Verkaufsvertrag nicht erwuenscht ist. Eigentlich gut gemeint?? DOCH
Dieser hatte ja auch vor, die Exklusiv Verkaufsrechte zu beckommen, aber eben mit der SJM Registration unter seinen Namen, (anstelle SJMs), war dies quasi ein Eigentor. Ist ja klar, dass es nicht im Interesse von SJM ist, dass ein anderer bestimmt welche Produkte in Deutschland verkauft werden darf und welche nicht.
Gruesse,
Andi